Zwangsarbeit

03.11.2012 - 15.02.2016, 04-11.11.2016, 04.04.2017, 13.05., 27-31.05., 02-14.06, 20.06., 30.08., 19.09.2017, 22.01.2018, 25.04., 04.-06.05., 14.05.2018

"Ich brauche dich nicht, aber ich will dich ganz."
Marianne Gronemeyer  - „Focus“, 26.01.2012 -  http://vorarlberg.orf.at/radio/stories/2517865/

"Es sind am hoffnungslosesten versklavt, die sich frei wähnen" (vermutlich von Goethe)

"In unserer Angewiesenheit unterwerfen wir uns den Vorstellungen der Welt und halten das dann für unser eigenes Bewusstsein, unsere eigene Bedürftigkeit usw...
Das ist das, was Marx die Entfremdung nannte: Die Identifikation mit idealisierten Selbstbildern - Und zwar zum Guten wie zum Schlechten - und dadurch werden wir dem, der wir eigentlich sind fremd." (Rolf Büntig) -
https://www.youtube.com/watch?v=mRAbJtR_U0E (01.06.2017) aus Positionen 9 - Wege aus der Krise (05.02.2017): https://kenfm.de/positionen-9/

„Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“ (04.11.2016)
http://www.nachdenkseiten.de/?p=35672

Harte Arbeit - schlechter Lohn. Wie Menschen abgehängt werden (25.04.2017)
https://www.youtube.com/watch?v=zGRkBz_Xs2o

KenFM im Gespräch mit: Heinz-Josef Bontrup (Am 31.07.2017 veröffentlicht)
[Anm.: Herr Prof. Bontrup erklärt darin z. B. sehr gut das Phänomen "Exportweltmeisterschaft"]
https://www.youtube.com/watch?v=RNS_WYeNSrs
00:01:51 Arbeitgeber und Arbeitnehmer vs. Unternehmer und abhängig Beschäftigte
00:12:51 Ungleiche Vermögensverteilung und ihre Rolle bei Finanzkrisen
00:20:33 Der Beginn der Massenarbeitslosigkeit und mögliche Wege aus der Krise
00:39:10 Wohin steuert Deutschland?
00:55:17 Der Lebenszyklus der Gewerkschaften
01:15:43 Heinz-Josef Bontrups Konzept zur Beendigung der Massenarbeitslosigkeit
01:30:17 Das widersprüchliche Verhältnis eines demokratischen Staates zu einer autokratischen Wirtschaft
Arbeitszeitverkürzung und Ausbau der öffentlichen Beschäftigung jetzt!
Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit
von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat
im Mai 2011 http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/m1611.pdf
1. Replik: http://feynsinn.org/bontrup.pdf
2. Replik: http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2014/09/Replik-2.pdf
3. Replik: https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/141013_bontrup_flassbeck-spiecker_kontroverse.pdf

Die Refeudalisierung mit Hilfe der Leiharbeit, welche in Namibia als Sklaverei betrachtet wird, schreitet in unserer Walzerrepublik stetig voran:
Betroffene fühlen sich zweitklassig (news.orf.at, 04.05.2018)
http://orf.at/stories/2436739/2436741/
"Rund 85.000 Leiharbeitskräfte gibt es in Österreich bei 4,3 Millionen Erwerbstätigen bzw. 3,7 Millionen unselbstständig Beschäftigten. Obwohl ihre Arbeitsbedingungen „relativ gut“ geregelt seien, „bleibt Leiharbeit ein unsicheres und unfaires Modell“, sagt Johann Kalliauer, Präsident der Arbeiterkammer (AK) Oberösterreich...."
Belegschaft zweiter Klasse (ooe.arbeiterkammer.at, 04.05.2018)
https://ooe.arbeiterkammer.at/beratung/arbeitundgesundheit/arbeitsklima/arbeitsklima_index/Arbeitsklima_Index_Mai_2018.html
"Leiharbeit ist wieder stark im Vormarsch
Leiharbeiter/-innen blicken wenig optimistisch in die Zukunft ihres Betriebes, bewerten ihre eigenen Rechte negativ und sind mit ihrer Arbeit und ihrem Leben insgesamt unzufrieden...."
https://media.arbeiterkammer.at/ooe/arbeitundgesundheit/arbeitsklima/AKI_2018_2_Mai_Charts.pdf
https://media.arbeiterkammer.at/ooe/arbeitundgesundheit/arbeitsklima/AKI_2018_2_Mai.pdf

Lieber Gott, mach mich fromm, dass ich schnell in Arbeit komm! (Neue Debatte, Diana Aman, 28.04.2018) https://neue-debatte.com/2018/04/28/lieber-gott-mach-mich-fromm-dass-ich-schnell-in-arbeit-komm/
"Ein Aufklärungsversuch zur aktuellen Debatte über Hartz IV, Grundeinkommen, neue Regelinstrumente zur Arbeitsbeschaffung und das Dasein „in Arbeit“...."
Siehe auch alonabloggt von Inge Hannemann: https://altonabloggt.com/
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05.05.2014
KenFM am Set: 7. Mahnwache für den Frieden - Ken Jebsen am Brandenburger Tor
https://www.youtube.com/watch?v=aJFgipWDXR8
http://www.kenfm.de
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Die Hartz-IV-Gesetze sind die Arbeitshäuser des 21. Jahrhunderts
Patrick Spät, 09.09.2014 - http://www.heise.de/tp/druck/mb/artikel/42/42717/1.html
bzw.: http://ruzsicska.lima-city.de/HIV/Die_Hartz-IV-Gesetze_sind_die_Arbeitsh_des_21.Jhdts_09.09.2014.pdf
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hartz
https://de.wikipedia.org/wiki/Peter_Hartz#Veruntreuung_von_Firmengeldern 
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Vorbemerkung:

Im Zusammenhang von jedweder Erwerbsarbeit und deren zeitgenössischer Verwaltung samt Gesetzeslage wird die Frage nach der Unantastbarkeit der Menschenwürde (über)lebensnotwendig - nicht nur für unsere Zivilisation. Daher sei schlicht auf die Menschenrechte verwiesen, um welche sich der Untertan bei Zeiten selbst kümmern sollte, will er nicht ein solcher bleiben und/oder mangels letzterer stark komfortgemindert verrecken...
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Die Dokumentation von Christian Moser über die sozialen Auswirkungen verwalteter Erwerbsarbeit (= zeitgenössische Zwangsarbeit bzw. Zwangsbeschäftigung) unterstreicht z. B. diese Notwendigkeit in aller Deutlichkeit: http://www.soned.at/
28.05.2017 http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_355#Hartz_IV
Zitat Christian Moser (September 2013):
"Es kommt mir oft so vor, als dass alle Menschen unserer Gesellschaft in
Abhängigkeiten gehalten werden bzw. einem Zwang ausgesetzt sind, der es
Einzelnen gar nicht zulässt Moral und Ethik auf höchstem Niveau zu leben."

Die Ignoranz von Politik, Bürokratie und NGO´s den spärlichen Basisaktivisten gegenüber, spricht für sich. Die systematische Versklavung und Verelendung der Untertanen, welche aus der Erwerbsarbeit fallen und sich z. B. auch aus letzterer selbst herausrationalisierten, entwickelt sich in unserer Operettenrepublik von Mozart, Strauss und Spritzweinbeissern logisch und folgerichtig. Der Faschismus (= Verflechtung von Bündnissen zwischen Staatsgewalt und Konzerninteressen), zeitgemäß demokratisch eingekleidet (T.W. Adorno), entfaltet somit nachweislich immer deutlichere und nutzdienlichste Wirkung. Niemand rede sich darauf aus, nichts gewußt zu haben -
Christian Moser z. B. dokumentiert das systematische Menschenrechtsverbrechen mittels Gesetzgebung als Verfassungsbruch seit 2004.
Zur Erinnerung: 
Die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) befindet sich hier zu Lande seit 1958 rückwirkend (sic!!!) im Verfassungsrang, gemäß "BVG BGBl 1964/59, das bedeutet seit dem 3.9.1958 (BGBl 1958/210)" - Siehe Stadlmayr (2013) Seite 141, Fußnote 661.
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1964_59_0/1964_59_0.pdf
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblPdf/1958_210_0/1958_210_0.pdf
Literatur:
Lisa Maria Stadlmayr
Dissertation, Rechtswiss. Fakultät der Uni. Wien, September 2012 -
http://othes.univie.ac.at/21861/
Aus dem Vorwort (Seite 7): "... Das Manuskript wurde für die Drucklegung aktualisiert und berücksichtigt wesentliche Entwicklungen bis März 2013."
Herausgeber:
Manfred Nowak / Fiona Steinert / Hannes Tretter
Wiedergutmachung bei Menschenrechtsverletzungen
Die Umsetzung völkerrechtlicher Wiedergutmachungspflichten in Österreich
Studienreihe des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte Band 27 
483 Seiten, broschiert, Jun 2013
ISBN: 978-3-7083-0917-0
http://www.nwv.at/recht/verfassungsrecht/1020_wiedergutmachung_bei_menschenrechtsverletzungen/
"Österreich: Ein Opfer von Folter durch Polizeibeamte erhält jahrelang weder Entschuldigung noch Schadenersatz, die Täter versehen lange weiterhin Dienst bei der Polizei. Ein Beschwerdeführer wendet sich mit der Behauptung einer Menschenrechtsverletzung nach Genf und bekommt Recht - nationale Behörden lehnen finanziellen Ausgleich mit Hinweis auf die Unverbindlichkeit der internationalen Entscheidung ab.
Die Rechte der Opfer von Menschenrechtsverletzungen rückten international zuletzt verstärkt in den Vordergrund - getragen von der Erkenntnis, dass die Wirksamkeit menschenrechtlicher Garantien maßgeblich davon abhängt, welche Konsequenzen deren Verletzung nach sich zieht: Rechte, deren Verletzung nicht mit durchsetzbaren Ansprüchen bewehrt ist, nützen dem Einzelnen kaum. In Österreich steht die EMRK im Verfassungsrang, viele UN-Menschenrechtsinstrumente sind ratifiziert - doch was kann ein Einzelner bei einer Verletzung der dort verbrieften Rechte erreichen, welche „Werkzeuge" gibt ihm das nationale Recht an die Hand? Welche Möglichkeiten hat das Opfer einer international festgestellten Menschenrechtsverletzung, um innerstaatlich Abhilfe zu erhalten?
Eine Untersuchung zur Umsetzung völkerrechtlicher Wiedergutmachungspflichten bei Menschenrechtsverletzungen in Österreich fehlte bislang - diese Lücke wird durch das vorliegende Werk geschlossen."
_______

27.05.2017 - 19.09.2017, 22.01., 14.05.2018 ( Work in progress...)
Irgendwann war die Verelendungsmaschine schon längst gestartet...
Rechtlosstellung von vorsätzlich Geschädigten mit deren vorauseilend nutzdienlichster Mitwirkung  =  Krieg der Eliten gegen ihre Untertanen mittels profitabelster Sozialgesetzgebung sowie kreativen Vollzugspraktiken willfährigster Funktionseliten:
https://dieopferderagenda2010.wordpress.com/kurzuebersicht/ - Wie viele Todesopfer gibt es in Österreich? ( Siehe z. B.: http://www.soned.at/ und http://www.soned.at/rechts-information/berufsunfaehigkeit_-_bbrz  und http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_218#Menschenrechtsbeirat? und "Die Volksanwaltschaft erfüllt ihren Auftrag zum Schutz und Förderung der Menschenrechte nicht": http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_313 und http://www.soned.at/images/Forum_10_04_07_07/Protokoll_RoundTable_14102015.pdf und http://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/download/aergernis_pensionsverfahren_2010.pdf und
Thema Burn-out im Erwerbsleben (news.ORF 22.05.2017): http://orf.at/stories/2392517/2392523/ und https://media.arbeiterkammer.at/ooe/arbeitundgesundheit/arbeitsklima/AKI_2017_2_Mai.pdf und
Psychologe: "Arbeitslose haben gefälligst zu leiden" (Der Standard, Interview Karin Bauer, 22.01.2018) - Johann Beran über Abeitslose im Burnout und warum die Arbeitswelt nicht humaner wurde - https://derstandard.at/2000072712961/Psychologe-Arbeitslose-haben-gefaelligst-zu-leiden und
Thema Bildung in Österreich: Die guten Schüler bleiben auf der Strecke (news.ORF 06.06.2017) http://orf.at/stories/2393373/2393374/ "Chancengleichheit nur ein Mythos? Jedes dritte Kind ihrer Klasse könne dem Unterricht wenig bis gar nicht folgen, erzählt eine Wiener Volksschullehrerin. Sie kritisiert im Interview mit ORF.at fehlende Unterstützung. Trotz der schwierigen Situation ist die Lehrerin, die aus beruflichen Gründen anonym bleiben möchte, die meiste Zeit alleine mit 25 Kindern..." siehe dazu: Nationaler Bildungsbericht Österreich: https://www.bifie.at/nbb bzw. 
Erneut Förderstopp für Kindergärten (14.06.2017 http://wien.orf.at/news/stories/2848929/ ) Zitat: "...Mit Ende Mai wurden dem Verein von der zuständigen MA 10 die Förderungen entzogen. Die Gründe laut der Behörde: Zu wenig qualifiziertes Personal, zu viele Schließtage, und die finanziellen Beiträge der Eltern wurden nicht zweckgerecht verwendet. Laut MA 10 wurden damit Spielsachen angeschafft, die eigentlich mit den Fördergeldern bezahlt werden müssten. Die MA 10 habe auf diese Missstände im Rahmen der laufenden Kontrollen immer wieder hingewiesen. Weil sich nichts geändert hatte, wurden die Förderungen mit Ende Mai allerdings eingestellt..." bzw.
„Oase“-Kindergarten meldet Konkurs an (05.04.2017 http://wien.orf.at/news/stories/2835235/ ) Zitat: "...Ende Februar 2017 kam es zu einer Entziehung der Förderung durch die Stadt Wien. Laut Schuldnerangaben konnten durch den Stopp der Fördergelder die laufenden Kosten des Kindergartenbetriebs nicht mehr abgedeckt werden. Versuche, alternative Finanzierungen aufzustellen, sind gescheitert..." bzw. 
siehe zum Vergleich: David Wieser, Die Bildungsmafia (2007) - “Sklaven in Österreich” Gruselgeschichten vom österreichischen Arbeitsmarkt - https://www.reflex.at/~michael.strauss/davidwieser.htm , http://www.soned.at/themen___berichte___archiv/berichte/bildungsmafia_-_rezension und
Thema div. Repressionspraktiken, Vollzugsrepression etc., wobei Repression allgemein beschönigend den Zielgruppen (sowohl Betroffenen als auch noch nicht Betroffenen) verkauft wird, naturgemäß verstärkt mit Hilfe von gehirngewaschenen Betroffenen selbst: http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/blog-page_4.html und http://ruzsicska.blogspot.co.at/#Heimkinder_damals_u_heute2016 und http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/blog-page_10.html#HOG und siehe z. B. die gegenwärtig gezielte Mainstream-Massenpropaganda in Gestalt beschönigender Worte von z. B. AMS-Vorstands-Capo Johannes Kopf, der rhetorisch geschickt davon ablenkt, daß mittels Ausbildungsindustrie jedweder Art besonders im Umfeld der Vorverelendungsselektionsmühle AMS naturgemäß bis zur Besinnungslosigkeit profitabelst lukriert und u. a. damit gleichzeitig die Vernichtungskonkurrenz von sog. Aus- und Inländern in aller gnadenlosen Unverschämtheit maßlos befeuert wird - Totale Lohn- und Sozialkonkurrenz - Sklaven gegen Sklaven führen einen Totalen (einstweilen noch kontrollierten) Vernichtungskrieg, wobei Hautfarbe, Herkunft, Religion etc. völlig gleichgültig sind - Etwaige Religionsdispute und kleinstbürgerliche Rassismen jedweder Art sind dabei kollateralnützlichst willkommen und werden ausgiebigst geschürt und zweckdienlichst vereinnahmt - Eines von vielen Schlachtszenarien des Krieges von Reich gegen Arm, mittels vorauseilendster Mitwirkung von Massen desinformiert Unterprivilegierter aller Abstufungen innerhalb verwalteter Elendshierarchien unserer Operettenrepublik - Herrschaft um jeden Preis, eine von zahlreichen Einladungen zum schmackhaften Captn´s Dinner - für alle, die es sich (noch) leisten können - auf unserer prächtig sinkenden Titanic:
Ö1-Morgenjournal II, 07.06.2017 http://oe1.orf.at/player/20170607/475753
"Die Mindestsicherung kürzen als Anreiz für Arbeit? AMS-Vorstand Johannes Kopf sieht das differenziert. Einerseits motiviere niedrige Mindestsicherung dazu, sich eine Arbeit zu suchen. Andererseits solle man aber auch dazu motivieren, dass eine Ausbildung gemacht wird, so Kopf..." 
und last but not least wenigstens ein kritischer Artikel, welcher das Armutsproblem durch Mindestsicherung bzw. Hartz IV etc. unter Bedachtnahme davon Betroffener hinreichend zu reflektieren vermag, in der Wiener Zeitung von Claudia Aigner, am 01.06.2017: Die Armut muss gerechter verteilt werden "Kunstsinnig - Wieso eigentlich nur die Notstandshilfe durch die Mindestsicherung ersetzen? Machen wir das doch auch gleich mit der Pension." http://www.wienerzeitung.at/meinungen/glossen/895638_Die-Armut-muss-gerechter-verteilt-werden.html )
[Anm.: BM Alois Stöger lügt professionell, daß sich die Balken biegen! https://kurier.at/politik/inland/spoe-empoert-ueber-hartz-iv-studie-des-finanzministeriums/266.360.861
-Zitat -Anfang- Er werde nicht zulassen, "Arbeitssuchende mit Hartz IV zu bestrafen, ihnen beinahe das gesamte Ersparte, das Haus und die Eigentumswohnung, das Auto und den Bausparer wegzunehmen", erklärte Stöger. Hartz IV in Deutschland sei "ein mahnendes und abschreckendes Beispiel für uns" -Zitat-Ende-
- Genau das aber, ereignet sich bereits seit Jahren mittels der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BOMS) in Österreich!!! ( Wien legt neues Mindestsicherungsmodell vor orf.at 20.06.2017 http://wien.orf.at/news/stories/2849876/ und Lösung für neue Mindestsicherung bis Sommer orf.at 23.05.2017 http://wien.orf.at/news/stories/2844872/ Zitat "...Kürzung für Kinder und Jugendliche als Knackpunkt
Seit Verhandlungsbeginn hat man sich bereits auf viel geeinigt: So soll es unter anderem mehr Sachleistungen wie Miete oder Stromkosten statt Geld geben. Auch dass Menschen am besten gar nicht lange in der Mindestsicherung bleiben, ist kein Streitpunkt. Daher kommt ein Arbeitsmarktpaket. Bei gewissen Punkten spießt es sich jedoch: Für die Grünen kommt eine Kürzung nicht infrage, das haben sie immer wieder betont.
Ganz ohne Kürzungen wird es aber vermutlich nicht gehen. Das ist vor allem der SPÖ klar. Derzeit wird unter anderem über eine Kürzung bei der Mindestsicherung für Kinder und Jugendliche verhandelt. Und daran scheint es auch zu hängen: Fast alles andere soll dem Vernehmen nach bereits unter Dach und Fach sein. Spätestens bis zum Sommer soll das neue Wiener Modell jedenfalls stehen - da sind sich beide Seiten einig..." 
Siehe auch Mindestsicherung neu „kein Sparpaket“ (Sandra Frauenberger, Sozialstadträtin) "...Man wolle Maßnahmen zur Arbeitsmarktintegration setzten, um Menschen eine Perspektive zu geben und dafür zu sorgen, dass sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst verdienen. „Über diesen Weg erwarten wir uns natürlich auch eine Kostendämpfung“, so die Sozialstadträtin..." http://wien.orf.at/news/stories/2850175/ )
- Dem Herrn BM Alois Stöger sei z. B. folgende Lektüre stark anempfohlen: http://www.soned.at/forum___gaestebuch 
Die sog. Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BOMS) reicht nachweislich schon seit Jahren dazu aus, die Untertanenmasse profitabel völlig zu verelenden -
Wahlkampfbedingt wird die Sau der Hartz IV Angstmache heftigst durch den Mainstream geprügelt: Zweckdienlich wird u. a. damit nützliches Wahlvieh geködert, als auch gleichzeitig der Vernichtungskampf unter den Fraktionen kräftigst angeheizt und bis zur nahezu völligen Erschöpfung des Untertanen maßlos Angst und Empörung geschürt. Das Restprodukt seiner Empörungserschöpfung darf der geneigte Untertan am Wahltag in der Wahlurne endlagern, und dadurch für die nächsten fünf Jahre die steile Karriere seiner Schlächter fortgesetzt legitimieren... (Siehe dazu http://ruzsicska.blogspot.co.at/#Meinungsmanagement) -
z. B. Zuträger Alfred Gusenbauer und sein Oligarch Hans-Peter Haselsteiner lachen sich dabei ins Hemd, während sich ihre Sklavenherde willigst bis zum Verrecken kaputtschuftet.
( https://de.wikipedia.org/wiki/Alfred_Gusenbauer https://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Peter_Haselsteiner und 14.06.2013: http://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/haselseiner-geht-birtel-kommt-strabag-chefs-halten-boni-fuer-bestechung/8313230.html und zur unternehmerischen Verantwortlichkeit von Hans-Peter Haselsteiner: 29.09.2010:    bzw.: https://ruzsicska.lima-city.de/STRABAG-Chef_will_weitere_Atomkraftwerke_bauen!_GLOBAL_2000_30.06.2010.pdf bzw.: Gespräch mit STRABAG SE Dr Hans Peter Haselsteiner strabag interview haselsteiner audio GLOBAL 2000 (Juni 2010) https://www.youtube.com/watch?v=0basLuxkPHk
https://www.global2000.at/news/jeder-unternehmer-ist-verantwortlich-f%C3%BCr-sein-handeln bzw.: https://ruzsicska.lima-city.de/Jeder_Unternehmer_ist_verantwortlich_fuer_sein_Handeln_GLOBAL_2000_29.09.2010.pdf
"GLOBAL 2000: Wie sieht Ihre persönliche Einstellung zu Atomkraft aus?
Hans Peter Haselsteiner: So schön es wäre, Atomkraft als alternative Energiequelle zu nutzen und somit andere Probleme zu vermeiden, insbesondere die CO2-Belastung, so unlösbar scheint aus heutiger Sicht das Problem mit den strahlenden Abfällen zu sein. Dass die Atomkraft heute so billig ist, liegt ja auch daran, dass man sich über diese ungelösten Probleme drüberschwindelt und die echten Kosten, die dafür anfallen, nicht rechnet. Und daher ist mein Standpunkt auch völlig klar: Ich bin der Meinung , man sollte Atomkraft vermeiden. Das nicht gelöste Problem mit dem Atommüll ist das Knock-out-Argument für die Atomkraft.
Gibt es eine unternehmerische Verantwortung für soziale und umweltpolitische Fragen?
Ich glaube, es ist hier vor allem notwendig, dass sich die Unternehmensführer entsprechend äußern und versuchen, ihrer Meinung zum Durchbruch zu verhelfen. Darüber hinaus gibt es diese Verantwortung – glaube ich – nicht. Eines habe ich aber immer abgelehnt und das ist das, was Sie und viele andere NPOs versuchen: die Geiselnahme der ausführenden Unternehmen für Ihr eigenes Versagen. Es ist Ihre Aufgabe, mit der Opposition gegen die Atomkraft vorzugehen. Sie haben die Aufgabe, eine Mehrheit zu beschaffen. Dann würde es in der Slowakei oder jetzt in Schweden ein solches Gesetz, das die AKW-Laufzeiten verlängert, gar nicht geben.
Sie machen also keinen Unterschied zwischen dem, was gesetzlich erlaubt ist und einer moralischen Verpflichtung?
Solange die Baubeschlüsse auf Basis demokratischer Mehrheitsverhältnisse zustande kommen, nein.
Kennen Sie die so genannte KiKK-Studie? Eine epidemiologische Studie zu Kinderkrebs in der Umgebung von Kernkraftwerken, die vom deutschen Bundesamt für Strahlenschutz in Auftrag gegeben wurde? 
Nein, die kenne ich nicht. 
Das deutsche Kinderkrebsregister untersuchte dabei die Umgebung von sämtlichen 16 Atomkraftwerk-Standorten in Deutschland, insgesamt 1592 Fälle von Kinderkrebs und 4735 Kontrollfälle, und stellte in einem Fünf-Kilometer-Radius rund um die Atomkraftwerke ein signifikant erhöhtes Krebsrisiko fest. In absoluten Zahlen heißt das, dass dort zwei Kinderkrebsfälle pro Jahr eindeutig auf Atomkraftwerke zurückgeführt werden müssen. Da stellt sich für mich schon die Frage, ob es moralisch vertretbar ist, Atomkraftwerke zu bauen. Ob Sie sich nicht in gewisser Weise mitschuldig machen, wenn Sie am Bau eines AKW beteiligt sind?
Ja, das ist so ein Totschlagargument, dem man natürlich wenig entgegensetzen kann. Einem bauausführenden Unternehmen eine Studie unter die Nase zu halten und zu sagen: „Sie, passen's auf, das verursacht Krebs. Sie sind mitschuldig, weil Sie haben es gebaut“, halte ich für unzulässig. Sie können mir auch nicht vorwerfen, ich habe einen Tunnel gebaut und die Abgase vom Tunnel sind giftig und der Bauer, der oben beim Schacht seine Kühe weidet, hat irgendwelche Langzeitfolgen zu befürchten. Da gibt’s viele andere Dinge, die wir bauen, die in irgendeiner Form einen Einfluss auf Gesundheit oder Glück oder Sonstiges haben. Wenn Sie nun sagen: „Sie sind mitverantwortlich, weil die Lärmbelästigung im Inntal um so und so viel gestiegen ist und dadurch so und so viele taub oder blind werden oder gar sterben“, halte ich das für ein verkürztes und nicht zutreffendes Argument. Es lenkt eigentlich nur davon ab, dass Sie in Ihrer eigentlichen Aufgabe eben nicht zum Erfolg gekommen sind. Denn Ihre Aufgabe – und deshalb werden Sie auch unterstützt – wäre es eigentlich, eine mehrheitsfähige Situation zu schaffen – für Ihr Anliegen. Sie müssen ja eine Mehrheit zusammenbringen in einer Demokratie.
Wir von GLOBAL 2000 sind überzeugt: Es gibt auch für UnternehmerInnen eine persönliche Verantwortung und die freie Entscheidungsmöglichkeit, mit der sie die Gesellschaft positiv beeinflussen können. Die Grammeen Bank des Friedensnobelpreisträgers Muhammad Yunus, ein Mikrofinanzinstitut, das ohne klassische Sicherheiten Mikrokredite an Bengalen ohne Einkommenssicherheiten vergibt und damit versucht die Armut der Bevölkerung zu lindern, ist nur ein Beispiel dafür, welch herausragende Rolle UnternehmerInnen in gesellschaftlichen Prozessen einnehmen können. Auch für negative Auswirkungen auf Gesellschaft und Umwelt gibt es eine unternehmerische Verantwortung..." Anm.: Global 2000 hat leider die Grameen-Bank falsch eingeschätzt, denn die Mikrokredite der Bank haben zu noch mehr Verarmung geführt und z. B. Selbstmordopfer gefordert: http://www.suedwind-magazin.at/schuldenfalle-statt-armutsbekaempfung , http://www.suedwind-magazin.at/ein-maerchen-aus-bangladesch , Zitat: "...Mehr als 70 Prozent der etwa dreißig Millionen Kreditnehmerinnen sind nach Angaben der Mikrokredit-Aufsichtsbehörde in Bangladesch bei mehr als einer Mikrofinanzinstitution (MFI) verschuldet..." > http://www.suedwind-magazin.at/die-schuldenfalle , http://www.suedwind-magazin.at/die-mikrofinanz-industrie-die-grosse-illusion-oder-das-geschaeft-mit-der-armut , Selbstmord wegen 25 Rupien: http://www.taz.de/!5138031/ , https://de.wikipedia.org/wiki/Grameen_Bank siehe dazu 
Mikrofinanz – Baustein zur Bekämpfung von Armut
Hintergrundpapier des Bankhauses Schelhammer & Schattera zu den
Möglichkeiten und Grenzen der Mikrofinanzierung https://www.schelhammer.at/media/file/787_hintergrundpapier_des_bankhauses_schelhammer_u_schattera_zu_den_moeglichkeiten_und_grenzen_der_mikrofinanzierung.pdf 
bzw.:  http://ruzsicska.lima-city.de/787_hintergrundpapier_des_bankhauses_schelhammer_u_schattera_zu_den_moeglichkeiten_und_grenzen_der_mikrofinanzierung.pdf
Siehe auch z. B. Geschäftsbericht Bankhaus Schelhammer & Schattera 2016 https://www.schelhammer.at/media/file/847_gb_2016.pdf  bzw.: http://ruzsicska.lima-city.de/847_gb_2016.pdf  
Seite 20:
"KOOPERATIONSPARTNER FÜR
MIKROKREDITE
Ein Paradebeispiel für wirkungsorientierte
Organisationen, die soziale bzw. ökologische
Wirkung und eine positive Rendite
erzielen wollen, sind Mikrokreditfonds.
Mikrokredite sind unternehmerische
Startkredite durchaus im Sinne von
Impact Investments für einkommensschwache
Menschen, die kaum Zugang
zu regulären Bankkrediten haben.
Schelhammer & Schattera arbeitet in
diesem Segment mit der Kreditorganisation
Oikocredit zusammen."

Seite 50:
"MIKROKREDITE: KOOPERATION
MIT OIKOCREDIT AUSTRIA
Ein Paradebeispiel für wirkungsorientierte
Organisationen mit der gezielten
Absicht, soziale bzw. ökologische
Wirkung sowie eine positive Rendite
zu erzielen, sind Mikrokreditfonds.
Mikrokredite sind unternehmerische
Startkredite zu fairen Konditionen, die
an einkommensschwache Menschen
vergeben werden, die normalerweise
keinen Zugang zu regulären Bankkrediten
haben. Das Bankhaus hat in diesem
Bereich ein Kooperationsabkommen
mit der Kreditgenossenschaft Oikocredit
Austria, das auch 2016 aktiv verfolgt
wurde.
Das erforderliche Kapital für die Vergabe
der Kredite in Afrika, Lateinamerika,
Asien und Osteuropa wird derzeit
von rund 51.000 Privatpersonen und
Organisationen zur Verfügung gestellt,
die die gemeinnützige Organisation mit
Geldanlagen
ab 200 Euro unterstützen.
Dabei handelt es sich nicht um
eine Spende, sondern um ein ethisches
Investment zur realwirtschaftlichen
Anschubfinanzierung.
Für Kunden des Bankhauses war das
Thema Mikrokredit im Jahr 2016 in
zweifacher Hinsicht interessant: Erstens
zieht das Geld einen direkten, unmittelbaren
und ethisch hoch einzuschätzenden
Nutzen nach sich. Zweitens stellen
Investitionen in Mikrokredit-Fonds,
welche die Mikrokredit-Institute vor Ort
refinanzieren, eine sehr interessante und
attraktive Anlageklasse."

Seite 93:
"G4-FS 6 Prozentuelle Verteilung des Portfolios der Geschäftsfelder
nach Region, Größe (z. B. mikro/KMU/groß) und nach Branche
Aufgrund der Spezialisierung des Bankhauses auf ethisch-nachhaltige Produkte gibt es keine Segmentberichterstattung oder Geschäftsfelddiversifikation"
Siehe des Weiteren: https://www.schelhammer.at/media/file/874_2017_GBG_Konzernfolder_DE_WEB.pdf bzw.: http://ruzsicska.lima-city.de/874_2017_GBG_Konzernfolder_DE_WEB.pdf
https://www.schelhammer.at/de/downloads
)  
Konsequenz: Es ist ratsam, seine Stimme nicht in einer Wahlurne zu versenken,
jene ist bloß ein Gefäß zur Aufbewahrung von Asche bereits Verstorbener,
sie erfüllt nur ihren Zweck, nicht mehr und nicht weniger...
Als z. B. die NAZI´s nach dem Krieg befragt wurden, warum sie nahezu das gesamte Volk verheizten (Erziehungslager, Zwangsarbeit, KZ, Fronteinsatz etc.), antworteten Sie schroff: "Ihr habt uns ja gewählt".
Frage an den Untertan: Wollt Ihr Euch wieder gegen Russland hetzen lassen? -
Dann wählt fleißig weiter, denn für die großen Profiteure steht am Ende des letzten Aufgebots zum Totalausbrauch des willigen Untertanen immer der Krieg mit den auffälligsten Waffengattungen, welcher seinen Nießbrauchenden Maximalprofit garantiert.
Was und wen Ihr wählt, ist völlig gleichgültig - Wahlen bewirken nichts weiter als Euren Untergang - Bis dahin dürft Ihr alle fünf Jahre weiter wählen und wählen und wählen,
wie z. B. zwischen verschiedenen Sonderangeboten praktischer Nasenhaarentferner...]:  
z. B. Tatsachenerläuterung bez. div. Auswirkung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BOMS): http://www.soned.at/rechts-information/#Mindestsicherung? und folglich einige Beispiele aus der Mainstreampropaganda: 26.05.2017 http://orf.at/stories/2393171/ und SPÖ empört über Hartz-IV-Studie von Finanzministerium - news.ORF 27.05.2017: http://orf.at/stories/2393201/ und http://diepresse.com/home/innenpolitik/5225008/Hartz-IV-in-Oesterreich-SPOe-ueber-Finanzministerium-empoert und https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20170527_OTS0007/stoeger-mahnt-oevp-hartz-iv-in-oesterreich-bedeutet-armut-und-soziale-ausgrenzung und https://www.ots.at/t/hartz-iv und 
http://derstandard.at/2000058324002/Hartz-IV-in-Oesterreich-Studie-sieht-Einsparpotenzial  
[Anm.: Um vorerst die totale Vernichtung des sog. Mittelstandes zu gewährleisten, ist nachweislich mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BOMS) - das Hartz IV auf österreichische Art - für höchst profitable Verelendung der Untertanen unserer Operettenrepublik bereits seit Jahren mehr als hinreichend vorgesorgt. Nur den armen Profiteuren geht das nicht schnell und gut genug, weil angeblich z. B. die Konkurrenz der Chinesen so überwältigend sei und deshalb der Profit stetig gesteigert werden müsse, naturgemäß zu Lasten der Bediensteten...
Vorwahlbedingt wird also inszeniert gnadenlos die Hartz IV Sau durch den Mainstream geprügelt - Nur eines von zahlreichen bittersüßen Angeboten seitens unserer repräsentativ demokratischen Oligarchie, das vorletzte Aufgebot des Sozialstaates weiterhin im Dauerfeuer abzufackeln.
Da darf sich der gefällige Untertan von Hartz IV noch mehr bedroht fühlen als durch die gewohnt gemütliche Hängematte (sic!!!) der Bedarfsorientierten Mindestsicherung - Gleichzeitig darf er sich motiviert fühlen, die gute SPÖ zu wählen, weil die sog. Sozialdemokraten - einstweilen kolportiert - in etwa anderer Meinung sind als die ÖVP: "D` SPÖ san´ eh´ ned so oarg wia d´ ÖVP, weu´s Hartz IV darweu´ eh´ ned so leiwand find´n dan". Damit wird u. a. von der Tatsache abgelenkt, daß z. B. Wahlen besonders für die tiefstgeniedert Subalternen schon längst nichts mehr bewirken, was den stets vom sozialen Abstieg bedrohten pflichtgetreuen Subalternen des sog. Mittelstandes noch tiefer in den Treibsand seiner aussichtslosen Lage versenkt, naturgemäß dessen selbstverantwortlicher Mitwirkung geschuldet... (subaltern = lat. untergeordnet, auswechselbar bzw. ersetzbar)
Nur die Profiteure im Hintergrund der Verelendungsmaschinerie des Sozialindustriellen Komplexes lukrieren bis zum geht nicht mehr. Wenn dann der Fall des geht-nicht-mehr irgendwann eingetreten ist, haben wir das Ziel der totalen Refeudalisierung schließlich erreicht - naturgemäß mit unserer eigenen tatkräftigsten Mithilfe.
Dann, wenn alle Kontinente vollig zubetoniert, alle Ozeane (die in Wirklichkeit nur ein einziger sind) leergefischt und mit Plastik und Atommüll ausreichend verseucht sein werden. 
Einstweilen aber, lasst uns darüber streiten, ob die BOMS ärger ist als Hartz IV oder Hartz IV ärger ist als die BOMS, während an lauen Frühsommertagen willige Mundschenke lukrierenden Gospoden reinsten Wein einschenken, sowie unlängst beim Meeting im Schanigarten des Restaurants Vestibül vor dem Wiener Burgtheater:
z. B. Hans-Peter Haselsteiner - ein potenter Oligarch wie gütiger Wohltäter - u. a. gemeinsam mit einem seiner Wasserträger, des gut bestallt abgehalfterten Politikdarstellers Alfred Gusenbauer - auch lieblich "Gusi" benannt, dereinst ostentativer Küsser realsozialistischer Erde und gegenwärtig lukrierender Unternehmens-Capo, Gastprofessor etc... Der Exkanzler und das Gold: Milliardenstreit um Rumäniens Mine (Der Standard, 22.08.2017) http://derstandard.at/2000062947989/Der-Exkanzler-und-das-Gold-Milliardenstreit-um-Rumaeniens-Mine bzw. Neuer Wirbel um Gusenbauer-Firma (Der Standard, Laura Balomiri, 31.08.2017) http://derstandard.at/2000063438146/Neuer-Wirbel-um-Gusenbauer-Firma bzw.: Wenn Politiker zu Lobbyisten mutieren (Der Standard, Markus A. Gaßner, 19.09.2017) https://derstandard.at/2000064265659/Bemerkenswerte-Wandlung-Wenn-Politiker-zu-Lobbyisten-mutieren bzw.: Gusenbauer wettert gegen "mediales Kesseltreiben" (www.heute.at , 21.08.2017) http://www.heute.at/politik/news/story/Gusenbauer---Bin-nicht-im-SP--Wahlkampfteam--45260649 ] 
Thema am Rande - Privatstiftungen und Insolvenzrecht (14.06.2017 http://orf.at/stories/2395439/ ) Zitat: "...Mit dem neuen Insolvenzrecht werden auch Änderungen für Privatstiftungen verhandelt. Beides und auch weitere Materien könnten nun scheitern, sollten sich SPÖ und ÖVP nicht einigen. Die geplanten neuen Regeln beim Insolvenzrecht würden Erleichterungen für Privatschuldner bringen. Der „Relaunch“ bei den Stiftungen ist Teil des Standortpakets und hat das Ziel, Stiftungsvermögen zu mobilisieren..."
Des Weiteren ließen die Gewerkschaften und die Arbeiterkammer (AK) bereits schon
vor Jahren die Hosen ihrer Beitragszahler runter, indem sie Leiharbeit tolerierten:
z. B. Rudolf Hundstorfer hat das kräftigst unterstützt und so getan, als wär´ er eh´ nicht so sehr dafür: "Die Leih- und Zeitarbeit wird in Österreich nicht abgeschafft, aber im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland haben wir in Österreich einen Kollektivvertrag für die gesamte Branche, und es kommt dadurch nicht zu dramatischen Unterentlohnungen wie in der BRD." siehe dazu im Chat des Standard vom 18.07.2013: http://derstandard.at/1373512766041/Chat-mit-Minister-Rudolf-Hundstorfer 
[Anm.: Der normale Kollektivvertrag wird naturgemäß durch zwischengeschaltete Leiharbeitsfirmen gewitzt unterlaufen, wobei das AMS seine sog. "Kunden" gerne an Leiharbeitsfirmen vermittelt! 
Auch der sog. BAGS-Kollektivvertrag mit seiner Regelung für Transitarbeitskräfte, welche z. B. für sog. "sozialökonomische Betriebe" und "gemeinnützige Beschäftigungsprojekte" gilt, ist nichts anderes als ein weiteres Tretminenfeld, welches im Verein mit dem AMS und der Ausbildungslagerindustrie Teil des malignen Lohndumpings und somit des höchstprofitablen Verarmungsinstrumentariums des sozialindustriellen Komplexes ist. Naturgemäß ist die Caritas als Big-Player mit im Spiel: http://www.aktive-arbeitslose.at/erfahrungsberichte - Siehe dazu z. B. 24.03.2012, arbeitslosennetz.org bez. BAGS: http://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/rechtshilfe/transitarbeitskraefteregelung.html ]:  Siehe des Weiteren, da wird´s richtig spannend: https://kurier.at/wirtschaft/sozialfonds-hortet-millionen/223.969.096  und https://media.arbeiterkammer.at/wien/PDF/varueckblicke/4_A-Soziales_Leidl.pdf und https://media.arbeiterkammer.at/wien/PDF/varueckblicke/AK_Hartz_Reformen_Folgen-und-Alternativen_10-2016.pdf und https://wien.arbeiterkammer.at/interessenvertretung/arbeitsmarkt/Veranstaltung__Arm_trotz_Arbeit.html und https://www.youtube.com/watch?v=OzoBlSGQm64&feature=youtu.be und "Wer einmal im sozialen Netz landet, kommt kaum wieder raus. Das zeigt auch eine neue Studie über die Mindestsicherung." https://www.profil.at/oesterreich/neue-studie-mindestsicherung-generation-ams-7588436 und https://kurier.at/politik/inland/spoe-empoert-ueber-hartz-iv-studie-des-finanzministeriums/266.360.861 und 04.11.2016, Nachdenkseiten: „Mit Hartz IV haben die Eliten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige eröffnet“ http://www.nachdenkseiten.de/?p=35672
Siehe auch ab 28.05.2017 http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_355#Hartz_IV
Siehe auch zur Aktion 20.000 (31.03.2017 um 14.53 Uhr - von Aktive Arbeitslose - "Gemeinnützige Zwangsarbeit 20.000: Planwirtschaftlicher SÖB-Sumpf bringt keine Lebensperspektive" http://www.aktive-arbeitslose.at/node/2550 ): http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_353#Gemeinn%C3%BCtzige_Zwangsarbeit


30.03.2017 - Aktive Arbeitslose Österreich
Gemeinnützige Zwangsarbeit 20.000: Planwirtschaftlicher SÖB-Sumpf bringt keine Lebensperspektive
http://www.aktive-arbeitslose.at/arbeitslosigkeit/gemeinnuetzige_zwangsarbeit_20000_planwirtschaftlicher_soeb_sumpf_bringt_keine_lebensperspektive.html

10.11.2016
Innsbruck beschließt Nächtigungsverbot für Obdachlose - Österreich - derStandard.at
http://derstandard.at/2000047254816/Innsbruck-beschliesst-Naechtigungsverbot-fuer-Obdachlose

"Pro-Mente: Mein gesundheitlicher Zustand hat sich seit dem Kontakt mit Pro Mente in S. wesentlich verschlechtert - seit dem sogar sehr suizidgefährdet" (2.01.2016, Update: 15.02.2016) http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_331#Zustand
Anmerkung: Pro Mente ist seit 50 Jahren aktiv und Teil des großräumig vernetzten sozialindustriellen Komplexes in Österreich, (Sozialpsychiatrie etc.):
http://www.promenteakademie.at/
http://www.promente-wien.at/
Siehe u. a. die Selbstdarstellung von Pro Mente Wien:  https://www.youtube.com/watch?v=fCQJU591csA

25.12.2015 um 11.07 Uhr -"Auszug bzw. Zusammenfassung zum "geringen" Schutz vor SÖB-Zwangsmassnahmen- und Deppenkurse"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_331#Zusammenfassung
Anmerkung: Seltsame Aspekte von Leiharbeit - folgende drei Artikel sprechen für sich -
1. Zeitarbeit und Weise – Milliarden fließen leise (26.11.2015):
http://altonabloggt.com/2015/11/26/zeitarbeit-und-weise-milliarden-fliessen-leise/
2. Arbeitsmarkt: Das Geschäft mit der Leiharbeit (25.11.2015):
http://www.fr-online.de/arbeit---soziales/arbeitsmarkt-das-geschaeft-mit-der-leiharbeit,1473632,32638242.html
3. Ärzte als Leiharbeiter: Bis zu 1700 Euro pro Nacht (17.12.2015):
http://diepresse.com/home/panorama/wien/4889757/Aerzte-als-Leiharbeiter_Bis-zu-1700-Euro-pro-Nacht

Volksanwaltschaft - Runder Tisch am 14.10.15  http://www.soned.at/images/Forum_10_04_07_07/Protokoll_RoundTable_14102015.pdf
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_328#Protokoll


14.09.2015 um 10.22 Uhr - Mobbing
"keine Angelegenheit, vom schlechten Charakter, einiger Weniger, sondern ein gesellschaftliches / gesellschaftspolitisches Geschwulst!"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_325#Mobbing
Siehe z. B. des Weiteren bez. Mobbing: http://www.familienmedizin.net/mobbing.htm

Massive Kritik an der Volksanwaltschaft von drei hochrangigen
Menschenrechtsexperten! (17.06.15)
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_319#Massiv

"Meine Sachverhaltsdarstellungen an den Bundesminister für Justiz wurde an
die Oberstaatsanwaltschaft Wien weitergeleitet" (17.06.15)
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_319#Oberstaatsanwaltschaft

 
8.06.2015 um10.28Uhr - "Runder Tischin der Volksanwaltschaft"
Soziale Menschenrechte kommenin Österreich nicht zurAnwendung!
Veränderung kann`s nur von unten geben!
Qualitätssicherung bei AMS-Massnahmen; Partizipation von NGOs;
Runder Tisch inder Volksanwaltschaft am 2 Juni 2015
Eingeladen und anwesend waren von BMASK Mag. Sauer / von der Volksanwaltschaft Mag. Tröster und Volksanwalt Dr. Kräuter wie die AMS-Chefs Dr. Buchinger und Dr. Kopf.
Auf Initiativen-Seite waren Aktive aus AMSand, Aktive Arbeitslose, Zum Alten Eisen, AMSEL und SoNed dabei.
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_319#Menschenrechte

Wahrnehmungsbericht zu systematischen Menschenrechtsverletzungen
im Bereich Arbeitslosenversicherung, AMS (26.03.2015)
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_313#Volksanwaltschaft
bzw. siehe auch: http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_313
Bericht über die Zusammenkunft mit dem Volksanwalt bei AMSEL (21.02.2015)
http://soned.at/forum___gaestebuch/seite_310#Volksanwalt


15.03.14 um 14.07 Uhr - "Wer ist für diese Arbeitsmarktpolitik verantwortlich?"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_280#verantwortlich
Dazu meine Ansicht - Peter Ruzsicska, den 07.05.2014:
Wir alle sind dafür verantwortlich, daß wir das an uns mit uns und durch uns zulassen.

25.04.14 um 10.19 Uhr - von W. S. - "Volksanwälte: Rekord an Beschwerden"
"Beschwerden innerhalb eines Jahres um 27% gestiegen!"
"VA. Günther Kräuter: Das sei als Signal an Politik und Verwaltung zu verstehen, Da müssten die Alarmglocken läuten."
"VA. Peter Fichtenbauer: Genereller Grund für Mindestsicherung-Missstände:
Auch in der Verwaltung sind boshafte Menschen am Werk."
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_284#Rekord

20.12.2014 um 10.54 Uhr - von Wolfgang Thiel -
"Verstößt unsere Justiz gegen Menschenrechte ?"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_305#Justiz
08.02.2015 - Update - "Chronologie einer Hinrichtung"
https://www.reflex.at/~michael.strauss/hinrichtung.htm
21.12.2014 - Stephan Hiesböck -
"CHRONOLOGIE EINER HINRICHTUNG" / "Standgerichte"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_305#HINRICHTUNG!

Gutachterunwesen im Umdunst von PVA, GKK, BBRZ, Arbeits- und Sozialgericht etc.:
12.02.2015 um 10.00 Uhr - von P. R. - "97% der Beamten in Frühpension"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_309#Fr%C3%BChpension
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_223#Gekauft
BBRZ - Menschenrechtsbrechende Aushebelung der Verschwiegenheitspflicht durch willfährige Psychologen!
13.10.14 um 6.40 Uhr von P. R. - "BBRZ: Verbotene Doktorspiele?"
"Unerträgliche - unhaltbare Szenarien für eine demokratische Republik"
"Keine Anstellung als Psychologe, sondern als Prozessmanager - daher
keine Verschwiegenheitspflicht?".
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_300#Doktorspiele
___
Status Quo - 2014
Zur verfassungsrechtlichen, fundamental menschenrechtlichen Situation und dem zögerlichen Standpunkt des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) bezüglich massiver menschenrechtsbrüchlicher Gesetzgebung (nicht bloß zwei, sondern tausende Mütter sind davon betroffen und letztere müssen das ganze Jahr 2014 die Gesetzeslage noch über sich ergehen lassen. - Die meisten davon können sich nicht wehren, indem sie nicht klagen können, aus welchen Gründen auch immer... - Im übrigen ist das AlVG (Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977) nach seiner Novellierung 2007 in weiten Teilen menschenrechtsbrüchlich und daher verfassungswidrig!!! (siehe auch Kritkpunkte 2008 von AMSand veröffentlicht: http://www.amsand.net/Kritik%20der%20AlVG-Novelle%202007.doc ) - so weit wagt der VfGH nicht zu entscheiden, was die Frage aufwirft: Wem dient der VfGH eigentlich wirklich?:
20.01.14 um 17.50 Uhr - Dr. Pochieser - "Mit Verfassungsrecht gegen Armut"
"Der VfGH setzt doch wieder mal Zeichen; Diskriminierung von Müttern bei Zugang zum Arbeitslosengeld"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_273#Diskriminierung
siehe auch:
Mütter diskriminiert: VfGH kippt Gesetz
http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/1550804/Mutter-diskriminiert_VfGH-kippt-Gesetz
Die diesbezügliche Entscheidung des VfGH aus dem RIS im gesamten Wortlaut:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Vfgh/JFT_20131210_13G00074_00/JFT_20131210_13G00074_00.pdf
Siehe auch Bundesgesetzblatt vom 21.01.2014:
http://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2014_I_3/BGBLA_2014_I_3.pdf
___

++++++ Tips und Urteile bez. Datenschutz auf SoNed:
http://www.soned.at/rechts-information/datenschutz

2.03.14 um 0.36 Uhr - von Sy. AMS-Zwangsmassnahmen-Trainerin -
"Diskriminierung älterer ArbeitnehmerInnen und Vereitelung von Initiativbewerbungen durch AMS-Zwangsmaßnahmen und Abschieben in den zweiten Arbeitsmarkt""Sozialökonomische Betriebe, Transitarbeitsverhältnisse, zweiter Arbeitsmarkt - ein Schreckgespenst zur Einschüchterung auch qualifizierter Arbeitsuchende, AkademikerInnen, Fach- und Führungskräfte - soll also über das Arbeitsmarktpaket auf das sich die Koalition einigte, noch weiter ausgebaut werden!" http://derstandard.at/1392686007868/Koalition-einigte-sich-auf-Arbeitsmarktpaket
"Spätestens jetzt müssten bei jedem älteren Arbeitnehmer die Alarmglocken schrillen! "
Liebe "Mit-Fuffziger", auf die Barrikaden!"
"Nachdem mich die anstrengende Tätigkeit als "AMS"-Trainerin schließlich in den Burn-out getrieben hatte, war ich fast ein Jahr lang arbeitslos."

http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_278#Diskriminierung



Aus dem Herrschaftsinstrumentarium der Arbeitsmarktverwaltung -
rehabilitative Deppenkurse:
19.11.13 um 11.12 Uhr - von P. J. - "Jetzt wird der Staat echt grauslich zu seinen Leuten" - "Ist das nicht ein Wahnsin?"
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_268#grauslich

Siehe auch:
ZUR LAGE WIRTSCHAFTLICHER, SOZIALER UND KULTURELLER
MENSCHENRECHTE IN ÖSTERREICH
"Mitte November 2013 wird der österreichische Staatenbericht über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vor dem zuständigen UN-Komitee in Genf geprüft. Das NGO-Bündnis WSK-Rechte Forum hat aus diesem Anlass einen Schatten- oder Parallelbericht als zivilgesellschaftliche Gegendarstellung zum Regierungsbericht erstellt."
http://www.fian.at/home/aktionen/parallelbericht2013/
5. Staatenbericht der Republik Österreich zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (WSK-Pakt), Wien, August 2013:
http://www.fian.at/assets/Parallelbericht-Oesterreich-2013-WSK-Rechte-de.pdf
http://www.fian.at/assets/Parallel-Report-Austria-2013-ICESCR-en.pdf
http://www.fian.at/home/presse-meldungen/pressemeldungen/schattenbericht2013/
Befragung aller wahlwerbenden Parteien  bei der Nationalratswahl 2013 zur Positionierung zur Umsetzung von WSK-Rechten in Österreich - (Anmerkung: Gemeinplätze aus der Parteienlandschaft):
http://www.fian.at/assets/Uploads/Anworten-Wahlaktion2013.pdf
Aktive Arbeitslose (Martin Mair) - Okitalk, Sendung vom 19.10.2013):
http://www.okitalk.com/archiv.php?castid=0913-17113
Studio2 - Aktive Arbeitlose - Österreich - Welche WAHL haben denn noch Arbeitslose? Diskussion mit VertreterInnen der zum Nationalrat kandidierenden Parteien - Seit etwa der Jahrtausendwende weist auch Österreich eine stetig steigende und sich verfestigende Massenarbeitslosigkeit auf, die bislang von der Politik eher verdrängt worden ist. Ort: Seminarraum 11 A/B Bildungszentrum der AK Wien Theresianumgasse 16-18, 1040 Wien - http://www.aktive-arbeitslose.at

http://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/rechtshilfe/
Siehe auch folgende aussagekräftige Dokumentation bez. systematischer Entrechtung bis zur Existenzvernichtung u. a. chronisch Kranker Menschen - Bruno Haas, "Ärgernis Pensionsverfahren" (2010): http://www.arbeitslosennetz.org/arbeitslosigkeit/download/aergernis_pensionsverfahren_2010.pdf
Siehe des Weiteren:
http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_309#Fr%C3%BChpension

Siehe z. B. SoNed - Gästebucheintrag, Anmerkung von Christian Moser vom 19.02.2013:
Zitat - Anfang -
19.02.13 - "Es genügt nicht die Ertrinkenden aus dem Fluss zu ziehen! "

"Perverse Unvereinbarkeit bez. SozialarbeiterInnen-Tätigkeit"

Es genügt nicht die Ertrinkenden aus dem Fluss zu ziehen!
Sondern!
Wir müssen auch flussaufwärts gehen, um zu sehen wer sie hinein schmeisst.

" Bischof: Gene Robinson"

Anmerkung: "Perverse Unvereinbarkeit bez. SozialarbeiterInnen-Tätigkeit
/ unserer sogenannten sozialen Systeme"
>Wir müssen flussaufwärts gehen, um zu sehen wer die Leute hinein schmeisst.<

"Dann würde uns die Ungeheuerlichkeit offenbart werden!
Wir würden flussaufwärts vieler derjenigen beim Rein-schmeissen antreffen, die sich flussabwärts als Helfer aufspielen und die Ertrinkenden aus dem Fluss ziehen!

Ich denke hier u.a. an "Personen" wie "Sozial"-Vereine, die viel Geld damit verdienen und ihre Existenz damit ab-sichern, indem sie die Ertrinkenden aus dem Fluss ziehen.

Sollten sie, "beim Rein-Schmeissen", nicht direkt mitwirken, so ist es ihr ureigenstes "lebenserhaltendes" Interesse, dass es "TäterInnen" gibt, die die Menschen flussaufwärts in den Fluss schmeissen!

Hier wird die perverse Unvereinbarkeit unserer sozialen Systeme deutlich!

Unsere SozialarbeiterInnen müssen hoffen, dass der momentane katastrophale Zustand anhält! - Bzw. Es in negativer Hinsicht sogar eine Steigerung gibt!

Heisst: Sie müssen hoffen, dass immer genügend Menschen in den Fluss geworfen werden, damit sie mit dem "Rausziehen der Ertrinkenden" ihr Einkommen bzw. ihre wie die Zukunft ihrer Familien sichern!

Heisst: Sie müssen hoffen, sollten sie sich nicht selbst direkt daran beteiligen, dass es ausreichend TäterInnen gibt, die weiter ausreichend Menschen in den Fluss schmeissen, um "im Ertrinkenden-Rausziehen" einen zukunftssichernden Job zu haben!

Deshalb besteht aufrichtige seriöse Sozialarbeit nicht nur darin, Ertrinkende aus dem Fluss zu ziehen, sondern auch darin, mit aller Kraft gegen die anzukämpfen, die die Menschen in den Fluss schmeissen!
Auch wenn die "Reinschmeisser" die sind, die für das Einkommen aufkommen!"

---------------------- -------------------------- ------------------

SÖB-Betrachtung im Sinne dieser Metapher!

Bei den arbeitsmarktpolitischen Sozialvereinen gipfelt die Perversion darin, dass sie Ertrinkende aus dem Fluss ziehen, weil sie dafür Geld bekommen, um die Menschen nach Ablauf einer befristeten Zeit (Zwangsmassnahmendauer) selbst wieder in den Fluss zu schmeissen!

Auf das es beim nächsten mal Rausziehen - für eine befristete Zeit - wieder Geld dafür gibt!

(Die moderne Barbarei! / ...eine besonders scheußliche Ausbeutung.
Von Monsignore Stefan Hofer, Dechant und kath. Pfarrer in Braunau-St. Stephan.
Siehe: http://www.soned.at/forum___gaestebuch/seite_135#Barbarei
An die sogenannten Helfer! Dienen - Verdienen - Quelle OÖ Nachrichten - 7.05.10)
Zitat - Ende -

18.02.2013
http://www.orf.at/stories/2167313/2167308/
siehe alternativ: http://ruzsicska.lima-city.de/Trenkwalder im Visier deutscher Behoerden - news.ORF_18.02.2013.pdf
Zitat - Anfang -
Ministerin droht mit Lizenzentzug
Das deutsche Arbeitsministerium hat in Zusammenhang mit den katastrophalen Arbeitsbedingungen an deutschen Amazon-Standorten die deutsche Tochter der niederösterreichischen Leiharbeitsfirma Trenkwalder im Visier. Die Sonderprüfung, die bereits am Donnerstag eingeleitet wurde, betreffe Trenkwalder, bestätigte eine Sprecherin von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) der APA am Montagnachmittag.
Zitat - Ende -
Anmerkung: Genau diese Ministerin Ursula von der Leyen hat als "Speerspitze" der Neoliberalen Beschäftigungspolitik seit Jahren genau das mit Ihrer Politik verursacht, welches sie nun pompös als auch öffentlichkeitswirksam betulich beanstandet - Orwell lässt grüßen.

Anmerkung von Christian Moser auf SoNed ( http://www.soned.at )
Zitat - Anfang -
19.02.13 um 17.13 Uhr - von L. H. - "Die perversen Auswüchse der Zwangs-Arbeitsmarktpolitik / Lohndumping-Politik" / "Ausbeutung / Unterdrückung"

Wohin die HartzIV - Billiglohnpolitik - führt:

Trenkwalder im Visier deutscher Behörden! „Über Arbeiter wie Leibeigene verfügt“ (ORF) (18.02.13) http://www.orf.at/stories/2167313/2167308/ 

Anmerkung: "In Österreich ähnliche Verhältnisse"
Wir wissen, wenn Arbeitslose nach dreimonatiger Arbeitslosigkeit "ev. auch" solche Dienstverhältnisse ablehnen, wird ihnen der Bezug gesperrt! Ein Existieren verunmöglicht!
Zitat - Ende -

__________________________________________
Die Stellungnahme von Stephan Hiesböck zur Unantastbarkeit der Menschenwürde weist auf die tatsächlich persönliche Entscheidung hin, schon allein auf Grund unserer Verfassung den ersten Schritt aus der Sklaverei zu wagen, welcher im Kopf und Herzen gleichzeitig wie gleichermaßen beginnen könnte:
Die Würde des Menschen ist unantastbar:
https://www.reflex.at/~michael.strauss/diew%C3%BCrdedesmenschen.htm
Armutsgesetzgebung:
www.reflex.at/~michael.strauss/armutsgesetzgebung.htm
Macht und Menschenrechte:
https://www.reflex.at/~michael.strauss/menschenrechtesindmachtfragen.htm
Die Ökonomie der Macht
https://www.reflex.at/~michael.strauss/%C3%B6konomiedermacht.htm
Die Institutionierte Gewalt als Instrument staatlicher Tyrannei
mittels camouflierendem Deckmantel der Gesetzgebung:
http://www.reflex.at/~michael.strauss/institutioniertegewalt.htm
Diverse Kommentare: https://www.reflex.at/~michael.strauss/kommentare.htm
Siehe auch noch ergänzende mp3-Dokumentation seit 2007:
https://www.reflex.at/~michael.strauss/mp3downloads.htm
08.02.2015 - Update - "Chronologie einer Hinrichtung"
https://www.reflex.at/~michael.strauss/hinrichtung.htm


Siehe z. B. Grundrechte-Report 2012:
http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/buchempfehlungen.html#Grundrechte-Report%202012

__________________________________________
Die Würde des Menschen ist unantastbar! Brandbrief eines entschiedenen Bürgers:
Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt.
Siehe: http://grundrechte-brandbrief.de/
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-ereignisse.htm

In Gedenken an die Opfer der Agenda 2010 (Neue Seite März 2014)
http://www.Die-Opfer-der-Agenda-2010.de
http://dieopferderagenda2010.wordpress.com/kurzuebersicht/

Klartext (Veröffentlicht am 15.12.2013), KenFM im Gespräch mit Ralph Boes:
https://www.youtube.com/watch?v=rEkwpl1zzlo

Klartext (Veröffentlicht am 18.12.2013),
KenFM am Set: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages,
Gespräch mit Inge Hannemann:
http://www.youtube.com/watch?v=kBKY3KDfSkc

Das Maischberger-Team versucht Ralph Boes vorzuführen:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-12-01-Maischberger-Ablehnung.htm
Zitat aus obiger Entgegnung von Ralph Boes:
"Ich arbeite rund um die Uhr – und trotzdem werde ich vom Jobcenter aufs Schärfste sanktioniert" sagt Ralph Boes. Der ehemalige Manager einer Berliner Seniorenresidenz lebt seit etwa sechs Jahren von Hartz IV. Arbeitsstellen, die ihm das Jobcenter vermittelt, lehnt er mit der Begründung ab, er arbeite vollzeit ehrenamtlich in einer Initiative für bedingungsloses Grundeinkommen. Hartz IV hält der Berliner für verfassungswidrig, weil es Zwangsarbeit begünstige. Deshalb kämpfe er dagegen an: "Ich bin kein Arbeitsverweigerer, nur weil ich kein Geld für meine Arbeit bekomme. Der Staat muss zulassen, auch ehrenamtliche Arbeit als Arbeit aufzufassen, sonst landen wir in der Sklaverei".
04.12.2012, 22:45 Uhr ARD Menschen bei Maischberger - Wer arbeitet, ist der Dumme?:
http://www.daserste.de/unterhaltung/talk/menschen-bei-maischberger/sendung/2012/wer-arbeitet-ist-der-dumme-100.html
[05.12.2012 Anmerkung von Peter Ruzsicska - Conclusio der Sendung:
Herr Ralph Boes und Frau Katja Kipping versuchten die Notwendigkeit von Verwirklichung der Grundrechte in die Mainstream-Wahrnehmung zu bringen.
Das von Maischberger professionellst "moderierte" Hinrichtungs- und Hetztribunal wirkte
hervorragendst und nutzdienlichst, um das Verbrechen gegen die Menschheit
- u. a. in Form von Hartz 4 - ohne nachweisbare Argumentation vollinhaltlich zu rechtfertigen. Vollgänzlich im Sinne totalster Herrschaft, begleitet von und mit deren zeitgemäß profitabelsten Vernichtungswillen. 
http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/311210_menschen-bei-maischberger/12678786_wer-arbeitet-ist-der-dumme-
]
14.12.2012
Der Bonner Vortrag von Ralph Boes zum Sanktionssystem in H4 (29.11.2012)
http://www.youtube.com/watch?v=sEEJynxtle0&feature=youtu.be&t=9m55s
13.12.2012 Selbstkritik von Ralph Boes im
"Rückblick auf die Maischberger-Sendung
Eingeständnis des Scheiterns ...
und Ausblick auf die weitere Arbeit":
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/briefe/2012-12-13-Maischberger-Rueckblick-Eingestaendnis-des-Scheiterns.htm
Zitat - Anfang -

Hätte ich in diesem Moment die 7 Sätze vorgelesen – hätten Katja und ich das ganze Blendwerk, das zur Behauptung der "verfassungsgemäßheit" der Hartz IV-Sanktionen aufgerichtet wird, aufzeigen können und gestürzt.

Es hätte gezeigt werden können,

-	dass es in Deutschland inzwischen ein "Recht" gibt, das gnadenlos menschenrechts- und verfassungswidrig ist, aus dem nicht Hilfe sondern ein bis in die Vernichtung führender Machtkampf um Gehorsam und Unterwerfung spricht – man lese nur herunter bis zum 7. Satz!
-	dass dadurch die Bevölkerung in eine zwei-Klassen-Gesellschaft gespalten wird, in der die Grund- und Menschenrechte nur noch für die sog. "Steuerzahler" gelten.

 Es hätte gezeigt werden können,

-	wie demgegenüber in den inzwischen total überlasteten Sozialgerichten die dadurch systematisch erzeugten Menschenrechtsverletzungen zwar "gemildert", aber nicht abgeschafft werden,
-	und dass diese Hilfe sowohl ungewiss ist, als auch nur von denjenigen in Anspruch genommen werden kann, die sich trotz der unglaublichen Bedrückungen und Erniedrigungen, die vom Amt auf sie ausgehen, und trotz der immer höher gelegten Hürden, überhaupt noch klagen zu dürfen, nicht entmutigen lassen.

Und es hätte gezeigt werden können,
dass die Hartz-IV-Gesetzgebung zwei absolut verschiedene Seiten hat:

-

eine "obere" für Politiker und Juristen, denen nur noch vorgespiegelt wird, dass die Menschenrechte in Deutschland noch gelten, weil man, gewissermaßen "von oben" blickend, alle Elemente, die dem Grundgesetz entsprechen, irgendwo im Dschungel der Gesetze noch finden kann: weil für jede Menschenrechtsverletzung in Hartz IV irgendwo im Dschungel der Gesetze noch ein kleiner juristischer Ausweg offen steht –

-

und eine "untere" für die Bezieher von Hartz IV, auf denen das Hartz-IV-Gesetz unmittelbar im Sinne der 7 Sätze lastet, - vollstreckt von einem Amt, welches Kläger, Richter und Vollstrecker in einem ist und damit totalitären Charakter trägt ... – und vollstreckt von Mitarbeitern, die oft ungeschult, total überlastet und völlig unfähig sind, die Reichweite ihres Tuns ermessen, geschweige denn verantworten zu können.

Zitat - Ende -
Siehe Rechtsfolgenbelehrung der Eingliederungsvereinbarung:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/eingliederungsvereinbarung-ein-dokument-deutscher-schande.htm
Zitat - Anfang -
Die "Eingliederungsvereinbarung" - ein Dokument deutscher Schande!
 

S.a.: "Statt einer Eingliederungsvereinbarung"

Zum Hintergrund:
 

Die so. "Eingliederungsvereinbarung" wird jedem Hartz IV-Empfängern aufgezwungen. Unterschreibt er nicht, wird sie per "Verwaltungsakt" für gültig erklärt. Sie besagt u.a., dass der Hartz IV-Empfänger seinen Wohnort nicht verlassen darf und sich in jeden Job und in jede Maßnahme pressen lassen muss, die ihm "angeboten" werden. Wichtigster Teil der "Eingliederungsvereinbarung" ist die Rechtsfolgenbelehrung, aus der nichts als purer Vernichtungswille spricht:

Die "Rechtsfolgenbelehrung":
 

§ 31 Zweites Gesetzbuch Sozialgesetzgebung sieht bei Verstößen gegen die in der Einglie-derungsvereinbarung festgelegten Pflichten Leistungskürzungen vor. Das Arbeitslosengeld II kann dann – auch mehrfach nacheinander – gekürzt werden oder vollständig entfallen.   Wenn Sie erstmals gegen die mit Ihnen vereinbarten Eingliederungsbemühungen verstoßen (S. Nr. 2 Bemühungen), wird das Ihnen zustehende Arbeitslosengeld II um einen Betrag in Höhe von 30% der für Sie maßgeblichen Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts nach § 20 SGB II abgesenkt.   Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass bei einem wiederholten Verstoß gegen die mit Ihnen vereinbarten Bemühungen das Ihnen zustehende Arbeitslosengeld II um einen Betrag in der Höhe von 60% der für Sie maßgebenden Regelleistung abgesenkt wird. Bei weiteren wiederholten Pflichtverstößen entfällt ihr Arbeitslosengeld II vollständig.   Absenkung und Wegfall dauern drei Monate (Sanktionszeitraum) und beginnen mit dem Kalendermonat nach Zugang des entsprechenden Bescheides. Während dieser Zeit besteht kein Anspruch auf ergänzende Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzgebung (Sozialhilfe). Leistungskürzungen treten nicht ein, wenn Sie einen wichtigen Grund für den Pflichtverstoß nachweisen können. Irrtümer bei der Beurteilung des wichtigen Grundes gehen zu Ihren Lasten. Wichtige Hinweise:   Sanktionszeiträume aufgrund der Verletzung von Meldepflichten und Verstößen gegen vereinbarte Eingliederungsbemühungen können sich überschneiden. In den Überschneidungsmonaten werden die Minderungsbeiträge addiert.   Führen die Leistungskürzungen dazu, dass gar kein Arbeitslosengeld II mehr gezahlt wird, werden auch keine Beträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abgeführt. Bei einer Minderung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30% der maßgeblichen Regelleistung können ggf. ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbracht werden. Diese werden in der Regel erbracht, wenn minderjährige Kinder in der Bedarfsgemeinschaft leben.   Den vereinbarten Eingliederungsbemühungen müssen Sie auch während eines Sanktionszeitraumes nachkommen, auch wenn Ihr Arbeitslosengeld II wegen eines Pflichtverstoßes vollständig weggefallen ist. Auch die Verpflichtung, sich beim zuständigen Träger der Grundsicherung persönlich zu melden oder auf Aufforderung zu einer ärztlichen oder psychologischen Untersuchung zu erscheinen, bleibt während des Sanktionszeitraumes bestehen."

Meine persönliche Antwort auf diese Zumutung:

"Statt einer Eingliederungsvereinbarung"

Zitat - Ende -
Drei Wochen kein Hungerstreik (Artikel über Ralph Boes von Diana Aman):
http://www.offenes-presseportal.de/politik_gesellschaft/3_wochen_kein_hungerstreik_486598.htm 
!!!  Die Hartz IV Gesetzgebung setzt die Grundrechte außer Kraft  !!! 
22.11.2012 Sensationelles Interview mit Ralph Boes auf Wake News:
http://www.youtube.com/watch?v=Tp-bD-wSi0c
06.11.2012 Sanktionshungern http://www.youtube.com/watch?v=uLVhl3F8oP8&feature=youtu.be
17.02.2012 Ziviler Ungehorsam http://www.youtube.com/watch?v=hc-banXWUs4&feature=youtu.be 



Schach der ARGE – von der Willkür der „Job“center 
Nichts anderes als gesetzlich legitimierter Menschenhandel = Sklaverei Heute http://www.alpenparlament.tv/video/schach-der-arge-von-der-willkur-der-jobcenter/ alternativer Link: http://www.youtube.com/watch?v=Isel0OU-pqA
Siehe die Lage in Österreich: http://www.soned.at/


__________________________________________

Entrechtung - Enteignung - Versklavung - Vernichtung

- Gewandet in eine moderne Art des Krieges gegen die Zivilbevölkerung,
welcher mittels einfacher Logik und nutzdienlicher Logistik nachhaltig unter freiwilliger Mitwirkung der gegeneinandergehetzten Zivilbevölkerungsgruppen (= Wettbewerb) durchgeführt wird.
Hartz IV in Deutschland, sowie bedarfsorientierte Mindestsicherung hier zu Lande, sind Waffengattungen, den Krieg von "denen da oben" unter Mithilfe von "jenen dazwischen" gegen "die da unten" durchzuführen. Wobei "die dazwischen" ständig in Gefahr sind, zu "denen da unten" entsorgt zu werden.
Nichts weiter als eine modische Art von Erfassung, Selektion und Ausmerze - bloß etwas gemächlicher in Richtung des Endsieges von "denen da oben" gegen "die da unten".

Klartext:

Heute versklaven (= erobern) wir Deutschland und morgen die ganze Welt -
Das kommt irgendwie und von irgendwo her bekannt vor.

Historische Ähnlichkeiten sind also nicht zu verleugnen, bloß, daß das heute fast gleichzeitig im gesamten EU-Raum ohne klassisch sichtbar militärische Intervention stattfindet, wie dies unsere Eltern bzw. Großeltern noch eindrucksvoll erleben durften.
Der fromme Bürgersmensch kann sich das Szenario täglich - live - im Mainstream-TV geschönt betrachten, wie ausnahmslos die Bevölkerungen jedes EU-Mitgliedslandes systematisch versklavt und verelendet werden, bei gleichzeitig wachsender konsumwütiger Explosion von Militärausgaben etc., wobei die exponentielle Schuldenlast des jeweiligen Staates durch ein seit jahrhunderten nicht substantiell hinterfragtes Zinsgeldsystem gewährleistet ist - Qui bono? Siehe z. B. Bernd Senf: http://www.berndsenf.de/
Am Rande der EU, jedoch profitabel für Profiteure so mancher Mitglieder letzterer, sind z. B. die Rebellen derzeit in Syrien u. a. mit Steyr-Sturmgewehren (österreichische Qualitätsarbeit) gerüstet (Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Steyr_AUG ), um die Bevölkerung dort zu Lande sorgsamst zu terrorisieren, was pausenlos durch unsere Mainstreamjournaille als frommer Widerstandskampf gegen das Assad-Regime gerechtfertigt wird. Siehe Details: http://alles-schallundrauch.blogspot.co.at/2012/10/terroristen-in-syrien-verwenden-steyr.html
Folgende zwei Videos dieses Artikels, verlinkt von AllesSchall&Rauch (ASR) beleuchten den Krieg in Syrien dergestalt, wie eben dieser nicht in unseren politisch korrekten Mainstreammedien dargestellt wird. - Genau so sieht offenbar die sog. immerwährende Neutralität Österreichs tatsächlich aus, wodurch ein derart sorgsamst geprüftes Kriegsgerät in weiterer Folge bedarfsorientiert gegen die eigene Bevölkerung anlassgemäß zur Anwendung gelangen möge ...
Dergestalt "operiert" die die sog. "Free Syrian Army":
(Vorsicht, folgende Videos sind für Minderjärige nicht geeignet!)
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=oSzz_rBVvnQ
http://www.youtube.com/watch?v=BnKuk71NFrU&feature=player_embedded
Der Übergang zur sogenannten "Demokratie" in Syrien (01.01.2013):
http://www.youtube.com/watch?v=tVx6EtBgyTo
http://www.youtube.com/watch?v=JXTHKUoWE6E&feature=youtu.be
Detaillierte Doku (29.12.2012):
"Syrisches Tagebuch"
Reporter: Anastasiya Popova (Rossija 24)
Kameramann: Michael Witkin
Regisseur: Evgeny Lebedev
Quelle des Original-Video (russisch): http://www.vesti.ru/videos?vid=475233
09.02.2013 Die FSA setzt Kindersoldaten in Syrien ein:
http://alles-schallundrauch.blogspot.co.at/2013/02/die-fsa-setzt-kindersoldaten-in-syrien.html
Österreichische Waffen für syrische Rebellen? http://orf.at/stories/2168339/

Apropos, die "immerwährende Neutralität" Österreichs scheint offenbar seit "verfassungskonformer" Unterzeichnung des ESM durch unseren Bundespräsidenten Heinz Fischer sozusagen nachgerade in die Geschichte verbannt zu sein, naturgemäß ohne vorangehend großes demokratisches Aufsehen erregt zu haben - Einige Bürger wollen sich dagegen wehren, ohne gleich ins »Rechte Eck« gedrängt werden zu wollen, von selbig welchem sie sich ausdrücklich distanzieren: http://www.eu-demo.blogspot.co.at/
Siehe auch das öffentliche Expertenhearing des Verfassungsausschusses des österreichischen Nationalrats zum Thema ESM vom 28.06.2012 vor dessen frommer Abstimmung, welche am 04.07.2012 erfolgte: http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/blog-page.html

Nicht bloß in diesen Zusammenhängen drängen sich unzählige Fragen auf, welche den Blick auf das Ganze jedoch nur scheinbar verkomplizieren, da die Logik der Veranstaltung tatsächlich derart schlicht und primitiv ist, wie bereits im Text weiter oben dargestellt...


Und so z. B. funktioniert das in der Praxis hier zu Lande...

Der derzeitig amtierende Sozialminister für zeitgenössisch freiwillige Zwangsarbeit bzw. Zwangsbeschäftigung, verbindet nahtlos Vergangenheit mit Gegenwart.
Dies wird z. B. mittels der Institution AMS (Arbeitsmarktservice) durchgeführt, welches Teil des Zwangsbeschäftigungs- und Zwangsarbeitsindustriellen, sowie des Sozialindustriellen Komplexes ist.
Dieses Herrschaftsinstrumentarium ist naturgemäß nicht bloß in sich selbst, sondern auch mit der EU-Bürokratie und deren "Förderungstätigkeit" gewitzt verflochten - Zugegeben, sehr praktikabel, um zumindest der Versklavung des gesamten EU-Raums dienlich zu sein...:

Pensionslücke bei Heimkindern 
Zitat - Anfang -
...Anders als der breiten Öffentlichkeit ist den zuständigen Politikern die gesamte Pensionsproblematik längst bekannt. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) hat vor eineinhalb Jahren einen Brief an das Land Tirol geschrieben, der Ö1 vorliegt: Es sei unbestritten, dass bis in die 90er Jahre in Heimen als Arbeiter oder auch als Lehrlinge beschäftigte Fürsorgezöglinge nicht sozialversichert wurden. Es wäre nachträglich durch eine Gesetzesänderung auch eine beitragsfreie Anrechnung der Pensionsersatzzeiten möglich, so Hundstorfer. Aber er bitte um Verständnis, dass das in Sparzeiten nicht geht.
Zitat - Ende - (27.08.2012) http://oe1.orf.at/artikel/313790
Siehe auch Zwangsarbeit und nicht sozialversichert (sic!) in Tirol mit gegenwärtig spürbaren Nachwirkungen: http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/besondere-artikel.html

Anmerkung, Peter Ruzsicska, den 27.08.2012 - 03.09.2012 -

Zwangsarbeit braucht eine zeitgemäße Definition:
Zwangsarbeit ist jede Art von Arbeit und Beschäftigung, die unter
existentiellen fremdbestimmten Zwängen getätigt werden MUSS, sei es der
Zwang mittels Waffengewalt und/oder der Zwang mittels Gesetzesgewalt,
und/oder der politisch korrekte Sachzwang etc.

Die Arbeit selbst, ist eine grundsätzliche Wirkungsweise der Tiere und der
Menschen und daher wie z. B. Atmen und Singen, dem Menschen eigentümlich.
Es ist daher schon grundsätzlich problematisch, eine Tätigkeit, welche den
Menschen eigen ist - also Teil seiner Natur ist - durch herrschaftlichen Zwang
gesetzlich zu regeln. Einfach so, als würde z. B. die Art und Weise der
Atmung gesetzlich hart sanktionierten Pflichten unterstellt.
Das ist und macht krank.

Zwangsarbeit = Zwangsarbeit (= Zwangsbeschäftigung)
Damals wie Heute, völlig gleichgültig wie stark oder schwach, heftig oder mild
Das Prinzip des Zwanges zerstört auf längere Sicht jede Gesellschaft,
das sollten immer mehr Menschen verstehen...

Hartz IV = Bedarfsorientierte Mindestsicherung -
so wird Hartz IV auf österreichisch beschönigt.

Gegenargument - Menschenrechte in Österreich:
(Zeitliche Abfolge innerhalb der 2. Republik bis 23.02.2013)

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
http://ruzsicska.lima-city.de/00 Allgemeine Erklaerung der Menschenrechte.pdf
http://www.unric.org/de/menschenrechte/16
http://www.bmeia.gv.at/aussenministerium/aussenpolitik/menschenrechte/bedeutung-der-menschenrechte.html
Europäische Menschenrechts Konvention - EMRK (seit 03.09.1958 durch Österreich ratifiziert und gemäß BVG BGBl. Nr. 59/1964 im Verfassungsrang):
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000308
Eu-Charta der Menschenrechte (2000/C 364/01):
http://www.europarl.europa.eu/charter/default_de.htm
http://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf
http://ruzsicska.lima-city.de/EU-Charta/text_de.pdf
Erläuterungen dazu: http://ruzsicska.lima-city.de/EU-Charta/04473_de.pdf

Unser Verfassungsgerichtshof (VfGH) - laut eigener (sic!) Presseaussendung vom 02.05.2012 wähnt er sich neuerdings für die Auslegung (sic!) der Menschenrechte zuständig, welche derzeit durch die EU-Grundrechtecharta garantiert sind.
http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/8/1/2/CH0004/CMS1353421605654/grundrechtechartapresseinformation.pdf
Siehe alternativ, falls der VfGH-Link nicht funktionieren sollte:
http://ruzsicska.lima-city.de/VfGH/grundrechtechartapresseinformation.pdf

Die Presseinformation vom 02.05.2012 des VfGH im Wortlaut:
______________________________________________
Grundrechte-Charta der Europäischen
Union ist wie die Verfassung zu sehen

Richtungsweisende Entscheidung des VfGH für
Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt

Der Verfassungsgerichtshof hat sich (anlässlich von
Beschwerden gegen Entscheidungen des Asylgerichtshofes)
mit der EU-Grundrechte-Chartaauseinandergesetzt und zu
ihrer Bedeutung für Österreich eine richtungsweisende
Entscheidung getroffen. Auf das Wesentliche
zusammengefasst, gilt:
o In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle
spielt, ist die EU-Grundrechte-Charta wie die
Verfassung zu sehen.
o Grundrechte, die durch diese EU-Charta garantiert sind,
sind also verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte, die
vor dem Verfassungsgerichtshof geltend gemacht werden
können.
o Neben der Verfassung und der Europäischen
Menschenrechtskonventionist ab sofort auch die
EU-Grundrechte-Charta Prüfungsmaßstab für die
Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter.
o Behörden, die Entscheidungen treffen, sowie
verordnungserlassende Stellen und der Gesetzgeber
haben die EU-Grundrechte-Charta gleichsam als
Teil der Verfassung zu berücksichtigen.
- 2 -
Welche Konsequenzen hat nun diese Entscheidung des
Verfassungsgerichtshofes?
o In Beschwerden und Anträgen an den VfGH, in denen
Unionsrecht eine Rolle spielt, kann
vorgebracht werden, dass die EU-Grundrechte-Charta
verletzt worden ist.
o Verletzt eine Entscheidung einer Behörde Rechte, die
von der EU-Grundrechte-Charta garantiert werden, wird
der Verfassungsgerichtshof eine solche Entscheidung als
verfassungswidrig aufheben.
o Kommt der Verfassungsgerichtshof nach einem
entsprechenden Verfahren zur Ansicht, dass ein
Gesetz in Widerspruch zur EU-Grundrechte-Charta steht,
wird er das Gesetz als verfassungswidrig aufheben.
o Der VfGH wird diese Entscheidungen dann ohne vorherige
Befassung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH)
treffen, wenn er zweifelsfrei dazu in der Lage ist. Wenn er
Zweifel an der Art und Weise der Auslegung der EU-
Grundrechte-Charta hat, wird der VfGH dem EuGH Fragen
zur Klärung dieserZweifel vorlegen.
Zahl der Entscheidung:
U 466/11
U 1836/11
Presseinformation vom 4. Mai 2012
______________________________________________

Z. B. zwei bescheidene Fragen:
Wer traut sich mit einer Beschwerde an den VfGH?
Wer traut sich, z. B. das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG) vom VfGH prüfen zu lassen?

Die sogenannte Richtungsweisende Entscheidung zur EU-Grundrechte-Charta
U 466/11
U 1836/11
14.03.2012
http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/9/6/0/CH0006/CMS1353421369433/eu-grundrechte-charta_u466-11.pdf
http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/attachments/9/6/0/CH0006/CMS1353421369433/grundrechtecharta_english_u466-11.pdf
Siehe alternativ, falls die VfGH-Links nicht funktionieren sollten:
http://ruzsicska.lima-city.de/VfGH/eu-grundrechte-charta_u466-11.pdf
http://ruzsicska.lima-city.de/VfGH/grundrechtecharta_english_u466-11.pdf

Siehe auch EU-Grundrechte-Charta, vom 30.03.2010, 2010/C 83/02
http://ruzsicska.lima-city.de/VfGH/eu-grundrechtecharta.pdf


Grundsätzliche Frage:

Was bedeuten uns die Menschenrechte wirklich?

Unter dem derzeitigen Ehrenschutz der politischen "Verantwortung" von
"Sozial"minister Hundstorfer wird zusätzlich die Zwangsarbeit als
grundsätzlicher Verfassungsbruch ungeniert mit Hilfe z. B.
Sozialökonomischer Betriebe, Caritas, Diakonie, AMS-Kursmaßnahmen,
sog. bedarfsorientierter Mindestsicherung, etc.,

hier und jetzt gnadenlos fortgeschrieben.
Siehe z. B. Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 (AlVG), derzeitiger Stand:
http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008407

Als Nebeneffekt, daß durch Lohndumping im Niedrig- und Niedrigstlohnbereich die

Normal- bzw. Realwirtschaft immer mehr unter Druck gesetzt wird und dadurch

längerfristig massivst bedroht wird. Siehe umfassende Ausführung auf: http://www.soned.at/

Diese "sinnvolle Beschäftigungstherapie" wird zur Zeit gemäß
massivst verfassungsbrüchlicher Gesetzgebung durch z. B. das AMS in
Zusammenarbeit mit sog. Sozialökonomischen Betrieben (SÖB´s) z. B. als
"Arbeitstraining" zwangsverordnet und durch zusätzliche "freiwillige" Zwangskursmaßnahmen, und durch ein massiv-unübersichtliches zwangsfreiwillig zu besuchendes Ausbildungsfirmengeflecht im großen Stil steuerzahlerfinanziert und profitreichst ergänzt.
Damit werden Menschen nicht nur entrechtet, sondern systematisch zermürbt,
sowie durch unmenschliche Bezugssperrpraxis - als massivster offener Menschenrechts-
und Verfassungsbruch - in massivste existenzielle Not und Verarmung manövriert.
Das ist und hat System und wirkt sich auch zum Nachteil auf die normale Wirtschaft
und deren Wertschöpfung aus.
Siehe sehr eindrucksvoll dokumentiert: http://www.soned.at/

Das ist Krieg gegen die Zivilbevölkerung.

Sehr geehrter Herr Sozialminister Hundstorfer:

Wir befinden uns derzeit nicht in Sparzeiten, sondern in Zeiten 
der Generalenteignung durch systematische Massenverarmung,
welche Sie genau durch Ihre Politik (mit)verantworten.

Frage, wem oder was gegenüber schulden Sie Verantwortung?

Kein Cent der ESM-Zahlungen kommt z. B. beim griechischen
Normalbürger an, jene hungern und leiden nach wie vor.
Die ESM-Zahlungen kommen ausschließlich den Banken und
deren Nutzniessenden zu Gute und verarmen unsere eigene
Bevölkerung unterm Strich gänzlich. - Das ist und hat System.

Zeit, daß Sie - sehr geehrter Herr Minister Hundstorfer -
aus der Politik austreten und in´s Häfen eintreten.
Die Menschen hier zu Land werden´s Ihnen danken!


_________________________________________________________________
Weiterführende Links zum Thema zeitgenössische Zwangsarbeit und Zwangsbeschäftigung, sowie Vorschläge zur Überwindung von herrschaftlichen Zwangsstrukturen im Besonderen und Allgemeinen:
Christian Moser http://www.soned.at/
Stephan Hiesböck https://www.reflex.at/~michael.strauss/diew%C3%BCrdedesmenschen.htm
Ralph Boes http://grundrechte-brandbrief.de/   http://wir-sind-boes.de/
Uwe Jessen http://www.uwejessen.de/
Inge Hannemann http://altonabloggt.wordpress.com/

[Inge Hannemann ist engagierte Mitarbeiterin im Jobcenter in Hamburg

zugleich aber auch Journalistin und Betreiberin

des Hartz-IV-kritischen Blogs http://altonabloggt.wordpress.com/

Ralph Boes u. A.  ist sie durch ihre Unerschrockenheit aufgefallen,

mit unkonventionellen Mitteln und selbst unter widrigsten Umständen

noch für die Würde des Menschen und die Würde ihrer "Kunden" einzustehen.]

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http://www.primusverlag.de/titel.php?artikel_id=133647746333&PHPSESSID=1a71258b391d04f9a36f7bc5bf0fae6b

Carsten Frerk, Christoph Baumgarten
Gottes Werk und unser Beitrag
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Czernin Verlag
ISBN: 978-3-7076-0430-6
http://www.czernin-verlag.com/buch/gottes-werk-und-unser-beitrag
http://kirchenfinanzierung.at/
Siehe auch: http://www.news.at/a/gottes-werk-unser-beitrag

Siehe auch:
Karlheinz Deschner
Kriminalgeschichte des Christentums
http://ruzsicska.blogspot.co.at/p/wissenschaftliche-aufarbeitung.html#Karlheinz%20Deschner